SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses - 04.12.2018

Sitzung

FA/005/2018

Gremium

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

04.12.2018

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

126-2018 Anlage Kalkulationsvermerk

126/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

127-2018 Anlage Entwurf 1. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbeseitigung

127/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

128-2018 Anlage Entwurf 1. Änderungssatzung Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

128/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

109/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

129/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

130/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

138-2018 Anlage Antrag Vereinsförderung

138/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

131-2018 Anlage Antrag IMV

131/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

132-2018 Anlage Antrag BS Vörden

132/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

133-2018 Anlage Antrag Fahr- und Reitverein Neuenkirchen

133/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

134-2018 Entwurf Investitionsprogramm 2019 - 2022, Stand 21.11.2018

134/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage

135-2018 Anlage Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt

Haushaltsplan 2019 gesamt nummeriert

135/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

114-2018 Anlage 1 Satzung Kostenersatz außerhalb der Pflichtaufgaben von 1995

114-2018 Anlage 2 Entwurf Satzung Erhebung Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr

114-2018 Anlage 3 Übersicht Stundensätze 2015 bis 2017

114/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ausschussmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 27.09.2018

Ö 3 Eingänge und Mitteilungen

Ö 4 VO2 Dok.TexteGebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie die Niederschlagswasserbeseitigung; hier Gebührenfestsetzung ab 01.01.2019 – Vorstellung der Gebührenkalkulation

Ö 5 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Ö 6 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Ö 7 VO1 Dok.TexteKünftige Finanzierung des Bildungswerkes Dammer Berge e.V.

Ö 8 VO1 Dok.Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) – unterjähriges Berichtswesen

Ö 9 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen

Ö 10 VO2 Dok.TexteRichtlinien zur Förderung von Vereinen und Verbänden

Ö 11 Einzelanträge zum Haushalt

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteZuschussantrag des Instrumental Musikvereins Neuenkirchen e.V.

Ö 11.2 VO2 Dok.TexteZuschussantrag des BS Vörden

Ö 11.3 VO2 Dok.TexteZuschussantrag des Fahr- und Reitvereins Neuenkirchen e.V.

Ö 12 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2022

Ö 13 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 nebst Haushaltsplan

Ö 14 VO4 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Ö 15 Einsparungsmöglichkeiten