SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses - 16.11.2020

Sitzung

FA/004/2020

Gremium

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sporthalle Neuenkirchen, Holdorfer Straße 7, 49434 Neuenkirchen-Vörden

Datum

16.11.2020

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage

102/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

103-2020 Anlage Entwurf 2. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbeseitigung

103/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

104-2020 Anlage Entwurf 2. Änderungssatzung Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

104/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

101/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

105-2020 Anlage Entwurf 6. Änderungssatzung Hebesatzsatzung

105/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Vorlage

106/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

107-2020 Änderungsantrag TC Neuenkirchen-Vörden

107/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

108-2020 Entwurf Investitionsprogramm 2021 - 2024 Stand 02.11.2020

108/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Vorlage

109-2020 Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt, Stand 02.11.2020.

109-2020 Haushaltsplan 2021 gesamt nummeriert

109/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Vorlage

110/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

111-2020 Anlage 2020-10-28 - S c h l u s s b e r i c h t 2015 - Endfassung

111-2020 Jahresabschluss 2015 gesamt - nummeriert und unterschrieben compressed

111-2020 Stellungnahme Bürgermeister zum Prüfbericht Jahresabschluss 2015

111/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ausschussmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 24.09.2020

Ö 3 Eingänge und Mitteilungen

Ö 4 VO1 Dok.TexteGebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie die Niederschlagswasserbeseitigunghier Gebührenfestsetzung ab 01.01.2021 – Vorstellung der Gebührenkalkulation

Ö 5 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Ö 6 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden - Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

Ö 7 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungenhier: Übernahme der Erschließungsanlagen im Baugebiet Nr. 62 "Auf den Höfften III" in Vörden

Ö 8 VO2 Dok.TexteFestlegung der Steuerhebesätze ab 2021hier: 6. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Hebesatzsatzung)

Ö 9 Einzelanträge zum Haushalt

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteEinzelanträge zum Haushalthier: Antrag der Musikschule Neuenkirchen-Vörden e.V.

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteEinzelanträge zum Haushalthier: Antrag des TC Neuenkirchen-Vörden e.V.

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2021-2024

Ö 11 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 nebst Haushaltsplan

Ö 12 VO1 Dok.TexteGenehmigung überplanmäßiger Aufwendungen 2015

Ö 13 VO4 Dok.TexteBeschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2015

Ö 14 Einsparungsmöglichkeiten