SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 12.10.2021

Sitzung

Rat/007/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Saal der Gaststätte Wellmann, Osnabrücker Straße 22

Datum

12.10.2021

Zeit

17:00-19:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

2021-10-12 Flyer TOP 4 c

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

Vorlage

102-2021 Anlage Nachtragshaushaltsplan 2021 gesamt

102/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage

103-2021 Anlage Entwurf Betrauung Niedersachsenpark GmbH

103/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

104/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

105/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

106-2021 Anlage Vorentwurf BPlan 74

106/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

107/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

108-2021 Anlage 1 Auszug FNP

108-2021 Anlage 2 Geltungsbereich BPlan 80

108/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

112-2021 Antrag Aufwandsentschädigung

112-2021 Entwurf der 2. Änderungssatzung Aufwandsentschädigung Ratsmitglieder

112/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

113/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 20.07.2021

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2021

Ö 4 Eingänge und Mitteilungen

Ö 5 Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 nebst Nachtragshaushaltsplan

Ö 7 VO2 Dok.TexteBetrauung zugunsten der Niedersachsenpark GmbH

Ö 8 VO1 Dok.TexteNiedersachsenpark GmbHhier: neue Bürgschaftsübernahme aufgrund Darlehnsverlängerung

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeitritt zum Wasserverband Bersenbrück mit der Teilaufgabe Klärschlammentsorgung

Ö 10 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 74 "Hinterste Flage I" in Neuenkirchenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 11 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 74 "Hinterste Flage I" in Neuenkirchenhier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Ö 12 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 80 "Im Nörtebruch" in Vördenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB

Ö 14 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden; hier: Spende von 10 Bäumen durch die Westenergie AG im Rahmen der Sponsoringvereinbarung "Sonderaktion 1.000 Klimabäume"

Ö 15 Informationen über den Niedersachsenpark

Ö 16 Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden

Ö 17 Anfragen und Anregungen

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Ö 19 Ehrung der ausscheidenden Ratsmitglieder