SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 24.05.2022

Sitzung

Rat/007/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

24.05.2022

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

044/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

045/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

046/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

47-2022 Anlage Kartenauszug

047/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

48-2022 Übersichtskarte

048/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

49-2022 Kartenauszug mit Planstraßen

049/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Vorlage

50-2022 Carre am Erlenweg 2022-04-29

50-2022 Anlage 220510 bp bplan-63-1aen 03

50-2022 Anlage 220510 bp bplan-63-1aen 03 Dokument

050/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3

Vorlage

058/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Sicherheit von Amts- und Mandatsträger*innnenVortrag von Kriminalhauptkommissar Stefan Heitmann, Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, 4. Fachkommissariat -Staatsschutz-

Ö 3 TexteGenehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 01.03.2022 und 24.03.2022

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 01.03.2022 und 24.03.2022

Ö 5 Eingänge und Mitteilungen

Ö 6 VO1 Dok.TexteWidmung einer Verkehrsfläche im Wohnbaugebiet „Westlich der Holdorfer Straße“ in Neuenkirchen

Ö 7 VO1 Dok.TexteWidmung der Verkehrsflächen im Bereich Wohnbaugebietes „Westlich der Holdorfer Straße II“ in Neuenkirchen

Ö 8 VO1 Dok.TexteWidmung einer Verkehrsfläche im Wohnbaugebiet „Auf der Koppelheide“ in Vörden

Ö 9 VO2 Dok.TexteEinziehung der Gemeindewege Nr. 135, 139 und 85 (Teilstück) in Hörsten (Niedersachsenpark)

Ö 10 VO2 Dok.TexteVergabe eines Straßennamens in Campemoor (Torfwerk Hülskamp)

Ö 11 VO2 Dok.TexteWohnbaugebiet "Koppeln Süd" in Vördenhier Vergabe von Straßennamen

Ö 12 VO4 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Westlich der Holdorfer Straße“ in Neuenkirchen; hier: Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 13 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen

Ö 14 Informationen über den Niedersachsenpark

Ö 15 Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden

Ö 16 Anfragen und Anregungen

Ö 17 Einwohnerfragestunde