SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 11.10.2022

Sitzung

Rat/012/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

11.10.2022

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Anträge

131-2022 Anlage Antrag IGNV - Öffnung Schulhöfe Sportflächen Spielplätze

131/2022

Anträge

132-2022 Anlage Antrag IGNV - Umsetzung der Kompensationsmaßnahmen in B-Plan -

132/2022

Anträge

128-2022 Antrag Anlage Resolution Rat

128/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

095/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

096/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

Vorlage

113-2022 Vorzugsvariante Bahnhof Neuenkirchen

113/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

116-2022 Anlage Aufstellung FN-KSB-Antrag- Abrechnung-vom-08.09.2020

116-2022 Anlage Kostenzusammenstellung

116-2022 Anlage Mehrkosten UMBAU SPH

116-2022 Anlage MK-Umbaukosten Sportlerheim Ballsport Vörden e.V (004)

116/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3

Vorlage

117-2022 Nachtragshaushaltssatzung 2022 und Nachtragshaushaltsplan, Stand 04.10.2022

117/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage

118-2022 Anlage Geltungsbereich BPlan 81

118-2022 Anlage Städtebauliches Konzept

118/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

Vorlage

119-2022 Anlage Übersichtskarte

119/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

127/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteGenehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 05.07.2022, 14.07.2022 und 08.09.2022

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 05.07.2022, 14.07.2022 und 08.09.2022

Ö 4 Eingänge und Mitteilungen

Ö 4.1 Unvermutete örtliche Kassenprüfung

Ö 4.2 Friedhofskapelle Vörden

Ö 4.3 Verkehrssitutaion vor der Grundschule Vörden

Ö 4.4 Anträge der IGNV vom 11.10.2022

Ö 4.4.1 VO2 Dok.Antrag IGNV: Erstellung eines Konzepts zur Öffnung der Schulhöfe, Sportplätze und Spielplätze der Oberschule Neuenkirchen-Vörden und der Grundschule Neuenkirchen

Ö 4.4.2 VO2 Dok.Antrag IGNV: Aufstellung und Vorstellung der Kompensationsmaßnahmen auf Gemeindegebiet

Ö 4.4.3 Vorstellung eines Checks zur Qualität des gemeindlichen Energiemanagements in der heutigen Ratssitzung

Ö 5 Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung der Ratssitzung am 11.10.2022 nach § 2 (1) der GeschäftsordnungThema: Resolution zur beabsichtigten Wahlkreisreform der Bundestagswahlen

Ö 7 VO1 Dok.TexteImplementierung eines Energiemanagements

Ö 8 VO1 Dok.TexteErstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Ö 9 VO2 Dok.TexteMobilitätsstationhier: Abstimmung über Vorzugsvariante

Ö 10 VO5 Dok.TexteErhöhung des Zuschusses für die Sanierung und Erweiterung des Sportlerheimes durch den Verein BS Vörden e.V.

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 nebst Nachtragshaushaltsplan

Ö 12 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 81 „Koppeln Süd, Teil II“ in Vördenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 13 VO2 Dok.TexteWohnbaugebiet „Koppeln Süd“ in Vördenhier: Vergabe eines Straßennamens

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 15 Informationen über den Niedersachsenpark

Ö 16 Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden

Ö 17 Anfragen und Anregungen

Ö 18 Einwohnerfragestunde