Sitzung
Rat/010/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Saal der Gaststätte Zum Schwarzen Roß (Otte), Holdorfer Straße 3
Datum
14.12.2021
Zeit
17:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 02.11.2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 02.11.2021
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Nds. Oberverwaltungsgericht

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

 142/2021
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 71 "Koppeln Süd" in Vörden
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 144/2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 71 "Koppeln Süd" in Vörden
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 145/2021
Ö 8
Wohnbaugebiet "Koppeln Süd" in Vörden; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (sog. Erschließungsvertrag)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 146/2021
Ö 9
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Wohnquartier Am Mühlenhof“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO in Vörden
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 147/2021
Ö 10
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Wohnquartier Am Mühlenhof“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO in Vörden
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 148/2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 76 „Niedersachsenpark A 1 - Strietwiesen“ in Hörsten
hier: Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 149/2021
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 76 „Niedersachsenpark A 1 - Strietwiesen“ in Hörsten
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 150/2021
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 77 "Zur Müße" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB in Neuenkirchen
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 151/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 77 "Zur Müße" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB in Neuenkirchen
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 152/2021
Ö 15
Festlegung der Steuerhebesätze ab 2022, hier 7. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 154/2021
Ö 16
Einzelanträge zum Haushalt - Antrag des TC Neuenkirchen-Vörden e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 155/2021
Ö 17
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 156/2021
Ö 18
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 nebst Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 157/2021
Ö 19
Überörtliche Prüfung des Landesrechnungshofes über die „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 158/2021
Ö 20
Benennung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
hier. Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 162/2021
Ö 21
Benennung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
hier Sozialausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 163/2021
Ö 22
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde