SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 24.05.2022 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung

Rat/007/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

24.05.2022

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Sicherheit von Amts- und Mandatsträger*innnen Vortrag von Kriminalhauptkommissar Stefan Heitmann, Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, 4. Fachkommissariat -Staatsschutz-
Ö 3	Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 01.03.2022 und 24.03.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 01.03.2022 und 24.03.2022
Ö 5	Eingänge und Mitteilungen
Ö 6	Widmung einer Verkehrsfläche im Wohnbaugebiet „Westlich der Holdorfer Straße“ in Neuenkirchen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	044/2022	Vorlage
Ö 7	Widmung der Verkehrsflächen im Bereich Wohnbaugebietes „Westlich der Holdorfer Straße II“ in Neuenkirchen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	045/2022	Vorlage
Ö 8	Widmung einer Verkehrsfläche im Wohnbaugebiet „Auf der Koppelheide“ in Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	046/2022	Vorlage
Ö 9	Einziehung der Gemeindewege Nr. 135, 139 und 85 (Teilstück) in Hörsten (Niedersachsenpark) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	047/2022	Vorlage 47-2022 Anlage Kartenauszug
Ö 10	Vergabe eines Straßennamens in Campemoor (Torfwerk Hülskamp) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	048/2022	Vorlage 48-2022 Übersichtskarte
Ö 11	Wohnbaugebiet "Koppeln Süd" in Vörden hier Vergabe von Straßennamen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 4	049/2022	Vorlage 49-2022 Kartenauszug mit Planstraßen
Ö 12	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Westlich der Holdorfer Straße“ in Neuenkirchen; hier: Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 3	050/2022	Vorlage 50-2022 Carre am Erlenweg 2022-04-29 50-2022 Anlage 220510 bp bplan-63-1aen 03 50-2022 Anlage 220510 bp bplan-63-1aen 03 Dokument
Ö 13	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1	058/2022	Vorlage
Ö 14	Informationen über den Niedersachsenpark
Ö 15	Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde