SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses - 01.12.2022

Sitzung

FA/004/2022

Gremium

Finanzausschuss

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

01.12.2022

Zeit

18:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ohne Abstimmung zugestimmt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

165-2022 Entwurf 3. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbeseitigung

165/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

166-2022 Entwurf 3. Änderungssatzung Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

166/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

167-2022 8. Änderungssatzung Hebesatzsatzung - Entwurf

167/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

Vorlage

168-2022 Entwurf Investitionsprogramm 2023 - 2026 Haushalt 2023, Stand 16.11.2022.

168/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage

169-2022 Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt, Stand 25.11.2022

169-2022 Haushaltsplan 2023 Gesamt nummeriert, Stand 08.12.2022

169/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ausschussmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses vom 26.09.2022

Ö 3 Eingänge und Mitteilungen

Ö 4 VO1 Dok.Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) – unterjähriges Berichtswesen

Ö 5 VO1 Dok.TexteGebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie die Niederschlagswasserbeseitigung; hier Gebührenfestsetzung ab 01.01.2023 – Vorstellung der Gebührenkalkulation

Ö 6 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Ö 7 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Abwassserbeseitigungsabgabensatzung)

Ö 8 VO2 Dok.TexteFestlegung der Steuerhebesätze ab 2023; hier 8. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Realsteuern in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Hebesatzsatzung)

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026

Ö 10 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 nebst Haushaltsplan

Ö 11 Einsparungsmöglichkeiten