Sitzung: 24.04.2018 Rat/003/2018
Der Ratsvorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Tagesordnung sowie die Anwesenheit der Ratsmitglieder fest. Entschuldigt fehlte das Ratsmitglied Waldemar Herdt. Die Beschlussfähigkeit des Rates war gegeben.
Zu
der Tagesordnung liegt ein schriftlicher Antrag der CDU/IGNV-Gruppe zu TOP 14
vor, den der Ratsvorsitzende vorlas. Der Antrag lautet:
Das
Wasserwerk Vörden soll einem der beiden Wasserbeschaffungsverbände beitreten.
(dem OOWV oder dem Wasserbeschaffungsverband Bersenbrück).
Daraufhin
ließ der Ratsvorsitzende über den Antrag abstimmen:
Am Ende des Tagesordnungspunktes
findet eine Abstimmung statt.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen
Der
Ratsvorsitzende Karlheinz Rohe teilte mit, dass aus Dringlichkeitsgründen die
Tagesordnung um den TOP „2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 „Der kleine
Esch“; hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB“ erweitert und als TOP
15 in die Tagesordnung aufgenommen werden soll.
Die Vorlage Nr. 39/208 wurde als Tischvorlage zu
dieser Ratssitzung verteilt.
Der Rat der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden fasste folgenden Beschluss:
Der
TOP „2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 „Der kleine Esch“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB“ wird als TOP 15 auf diese
Tagesordnung aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Ratsvorsitzender
Karlheinz Rohe teilte mit, dass der TOP „Kindergartenbedarfsplan des
Landkreises Vechta“ versehentlich auf die nichtöffentliche Tagesordnung dieser
Sitzung gesetzt wurde. Dieser TOP soll im öffentlichen Teil beraten werden. Der
Rat der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden fasste folgenden Beschluss:
Der TOP „Kindergartenbedarfsplan
des Landkreises Vechta“ aus dem nichtöffentlichen Teil wird im öffentlichen
Teil dieser Ratssitzung beraten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Somit
ist dieser Beratungspunkt neuer TOP 16 im öffentlichen Teil dieser Sitzung. Die
Nummerierung der weiteren TOP ändert sich entsprechend.