Sitzung
Rat/003/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
23.04.2024
Zeit
18:00-21:22 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 27.02.2024 | ||
Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024 | ||
Ö 4 | Eingänge und Mitteilungen | ||
Ö 5 | Ausbau der erneuerbaren Energien im Landkreis Vechta; hier: Vorgehensweise der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden | 027/2024 | |
Ö 6 | Baugebiet „Westlich der Holdorfer Straße“ in Neuenkirchen; hier: Vergabe eines Straßennamens | 028/2024 | |
Ö 7 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 41 „Im Bornhorn“ in Nellinghof; hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB | 029/2024 | |
Ö 8 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 41 „Im Bornhorn“ in Nellinghof; hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | 030/2024 | |
Ö 9 | Lärmaktionsplan (EU-Umgebungslärmrichtlinie); hier: Öffentliche Auslegung | 012/2024 | |
Ö 10 | 3. Änderung zur Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigung sowie den Ersatz von Verdienstausfall und Fahrtkosten an die Ratsmitglieder und an die nicht dem Gemeinderat angehörenden Fachausschussmitglieder und an ehrenamtlich tätige Gemeindebürger der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden | 017/2024 | |
Ö 11 | Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Neuenkirchen | 018/2024 | |
Ö 12 | Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Neuenkirchen | 019/2024 | |
Ö 13 | Mobilitätsstation Neuenkirchen; Sachstandsbericht | ||
Ö 14 | Grundlagen Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung | 035/2024 | |
Ö 15 | Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen | 036/2024 | |
Ö 16 | Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden - Anwendung des Niedersächsischen Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) | 037/2024 | |
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 nebst Nachtragshaushaltsplan | 038/2024 | |
Ö 18 | Situation in den Kindertagesstätten; hier: Übergangslösung Kitaplätze | 032/2024 | |
Ö 19 | Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Sozialausschusses um ein beratendes Mitglied | 042/2024 | |
Ö 20 | Berufung eines beratenden Mitglieds in den Sozialausschuss | 043/2024 | |
Ö 21 | Informationen über den Niedersachsenpark | ||
Ö 22 | Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden | ||
Ö 23 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 24 | Einwohnerfragestunde |