Sitzung
Rat/006/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
18.06.2024
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Neubau des Feuerwehrhauses Vörden; Vorstellung der Planung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 23.04.2024 und vom 06.05.2024
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 23.04.2024 und vom 06.05.2024
 
Ö 5
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 6
Windenergie Neuenkirchen-Vörden;
11. Änderung des Flächennutzungsplanes „Windpark Biester Feld/Im Deepen Brooke“ in Bieste/Nellinghof;
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 049/2024
Ö 7
Windenergie Neuenkirchen-Vörden;
12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Erweiterung Windpark Vörden“ in Vörden;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 050/2024
Ö 8
EU-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes (Runde 4)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 051/2024
Ö 9
Umbenennung eines Straßennamens in Nellinghof

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 052/2024
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 79 "Hörster Kämpe" in Vörden;
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 053/2024
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 79 "Hörster Kämpe" in Vörden;
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 054/2024
Ö 12
Kita-Übergangsgruppe Lutherhaus Vörden; hier: außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 056/2024
Ö 13
Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 057/2024
Ö 14
Grundlagen Gebühren Abwasserbeseitigung; hier: Erhebung einer Grundgebühr

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 058/2024
Ö 15
Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 065/2024
Ö 16
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 17
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde