SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 10.10.2023

Sitzung

Rat/006/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

10.10.2023

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung eines Sitzverlustes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	140/2023	Vorlage
Ö 3	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Ratsmitglieds Christoph Otte durch den Bürgermeister gem. §§ 60, 54 Abs. 3 und 43 NKomVG
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.07.2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.07.2023
Ö 6	Eingänge und Mitteilungen
Ö 7	Umgang mit bereits ermittelten Potentialflächen zur Erzeugung von Windenergie Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	117/2023	Vorlage 117-2023 Anlage 1 Auszug aus der Windenergieflächenpotentialanalyse 2016 (Übersicht der Potentialflächen) 117-2023 Anlage 2 Auszug aus der landesweiten Flächenpotentialanalyse des Nds. Minsteriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (2023)
Ö 8	Entwidmung einer Teillänge des Gemeindesweges Nr. 123 in Hörsten Beschluss: Einstimmig zugestimmt	134/2023	Vorlage 134-2023 Anlage Einwand anonym
Ö 9	Umgestaltung des Schulsportplatzes bei der Oberschule Neuenkirchen-Vörden Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	130/2023	Vorlage 130-2023 Antrag CDU Umgestaltung Sportfläche 130-2023 Stellungnahme OBS Lehrerwohnhaus-Planung 2023 130-2023 Stellungnahme OBS Sportplatz 130-2023 Stellungnahme OBS Sportplatz1
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	132/2023	Vorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 nebst Nachtragshaushaltsplan Beschluss: Einstimmig zugestimmt	133/2023	Vorlage 133-2023 Anlage Nachtragshaushaltsplan 2023 - Gesamt
Ö 12	Besetzung von Ausschüssen
Ö 12.1	Benennung von nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliedern für den Schulausschuss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	139/2023	Vorlage
Ö 12.2	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 12.3	Benennung von Vertretern der Beigeordneten Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 13	Informationen über den Niedersachsenpark
Ö 14	Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Ö 16	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: