SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 26.10.2017

Sitzung

Rat/006/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4, 49434 Neuenkirchen-Vörden

Datum

26.10.2017

Zeit

18:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

2017-10-26 Satzung NSP

Vorlage: 55/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

63-2017 Anlage

63/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

65/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

66/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

69-2017 Anlage

69/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

70-2017 Anlagen

70/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

44-2017 2. Ä BPlan40 Umring

44-2017 Anlage 170919 bp bplan-40-2aen 03

44/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Vorlage

71/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

72/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

73/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

Vorlage

74/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

75/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

78/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

80/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 05.09.2017

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.09.2017

Ö 4 Eingänge und Mitteilungen

Ö 5 Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 6 TexteErweiterung der Kindertagesstätte Sonnenland um eine Regelgruppehier: Bereitstellung der Mittel

Ö 8 VO1 Dok.TexteSachstand zur Umsetzung einer weiteren Großtagespflegestelle im Ortsteil Neuenkirchenhier: Bereitstellung der Mittel

Ö 9 VO1 Dok.TexteWeiterführung und Finanzierung des Integrationszentrums "Haus der Begegnung"

Ö 10 VO2 Dok.TexteAusweisung einer Wohnbaufläche in Neuenkirchenhier: Erschließung und Vermarktung durch die Volksbank Neuenkirchen-Vörden eG

Ö 11 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 69 "Auf der Röte" in Vördenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 12 VO3 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Ortskern Neuenkirchen“hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 13 VO1 Dok.TexteÜbernahme der Planung für den Radwegbau an der L 852 zwischen Nellinghof und Fladderlohausen

Ö 14 VO1 Dok.TexteFinanzierung des Kostenanteils am Ausbau des Autobahnanschlusses Niedersachsenpark und der Verlängerung der K 149

Ö 15 VO1 Dok.TexteVereinbarung zwischen dem Landkreis Vechta und der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden hier: Kostenübernahmeerklärung für die Verlängerung der K 149

Ö 16 VO1 Dok.TexteFestlegung einer Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gem. § 12 Abs.1 KomHKVO

Ö 17 VO1 Dok.TexteGewässerökologische Untersuchung des Dorfteiches / Naturbad Vörden ab 2018

Ö 18 VO1 Dok.TexteBerufung in einen Fachausschusshier: Ausschuss für Soziales, Jugend, Kultur, Sport und Senioren

Ö 19 VO1 Dok.TexteSteuerhebesätze für das Jahr 2018

Ö 20 TexteInformationen über den Niedersachsenpark

Ö 21 Anfragen und Anregungen

Ö 22 Einwohnerfragestunde