Sitzung
Rat/006/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4, 49434 Neuenkirchen-Vörden
Datum
26.10.2017
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 05.09.2017
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.09.2017
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
Ö 6
Erweiterung der Kindertagesstätte Sonnenland um eine Regelgruppe
hier: Bereitstellung der Mittel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 7
Antrag der kath. Kirchengemeinde St. Paulus auf Umwandlung der bestehenden altersübergreifenden Gruppe in eine Krippengruppe mit Nebenraumprogramm sowie Einrichtung einer behindertengerechten WC-Anlage und eines Mitarbeiter-WC in der Kindertagesstätte St. Paulus in Vörden
hier: Bereitstellung der Mittel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 63/2017
Ö 8
Sachstand zur Umsetzung einer weiteren Großtagespflegestelle im Ortsteil Neuenkirchen
hier: Bereitstellung der Mittel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 65/2017
Ö 9
Weiterführung und Finanzierung des Integrationszentrums "Haus der Begegnung"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 66/2017
Ö 10
Ausweisung einer Wohnbaufläche in Neuenkirchen
hier: Erschließung und Vermarktung durch die Volksbank Neuenkirchen-Vörden eG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 69/2017
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 69 "Auf der Röte" in Vörden
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 70/2017
Ö 12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Ortskern Neuenkirchen“
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 44/2017
Ö 13
Übernahme der Planung für den Radwegbau an der L 852 zwischen Nellinghof und Fladderlohausen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 71/2017
Ö 14
Finanzierung des Kostenanteils am Ausbau des Autobahnanschlusses Niedersachsenpark und der Verlängerung der K 149

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 72/2017
Ö 15
Vereinbarung zwischen dem Landkreis Vechta und der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden
hier: Kostenübernahmeerklärung für die Verlängerung der K 149

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

 73/2017
Ö 16
Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gem. § 12 Abs.1 KomHKVO

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 74/2017
Ö 17
Gewässerökologische Untersuchung des Dorfteiches / Naturbad Vörden ab 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 75/2017
Ö 18
Berufung in einen Fachausschuss
hier: Ausschuss für Soziales, Jugend, Kultur, Sport und Senioren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 78/2017
Ö 19
Steuerhebesätze für das Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

 80/2017
Ö 20
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde