SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 02.05.2023

Sitzung

Rat/004/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

02.05.2023

Zeit

18:00-19:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

Vorlage

026/2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

027/2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

39-2023 Privilegierung von FFP-Anlagen

39-2023 Weiße Flächen für FFP-Analgen bei Bauleitplanung

039/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

Vorlage

045/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

Vorlage

49-2023 Anlage 1 - 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

49-2023 Anlage 2 - Geltungsbereich des B-Planes 68

049/2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

50-2023 Anlage 1 Rechtswirksamer B-Plan Nr. 61

50-2023 Anlage 2 Geltungsbereich 1. Änderung BPlan 61

050/2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage: 051/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

Vorlage

060/2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.02.2023

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2023

Ö 4 Eingänge und Mitteilungen

Ö 5 VO1 Dok.TexteFallstudie zur Schaffung von attraktiven Radwegeverbindungen im Niedersachsenpark

Ö 6 VO1 Dok.TexteStärkung des ÖPNVhier: Weiterführung der Buslinie 585 (Damme - Vörden - Osnabrück)

Ö 7 VO3 Dok.TexteAusbau erneuerbarer Energienhier: Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen (FFPV)

Ö 8 VO1 Dok.TexteGenehmigung überplanmäßiger Transferaufwendungen und Auszahlungen 2022

Ö 9 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 68 "Sondergebiet Lindenstraße" in Vördenhier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 10 VO3 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Ortskern Vörden - Nordost" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB in Vördenhier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 11 TexteWahl der Schöffen für die Jahre 2024-2028

Ö 12 VO1 Dok.TexteBenennung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliederhier: Umweltausschuss

Ö 13 Informationen über den Niedersachsenpark

Ö 14 Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden

Ö 15 Anfragen und Anregungen

Ö 16 Einwohnerfragestunde