SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 02.05.2023 - 18:00-19:32 Uhr

Sitzung

Rat/004/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

02.05.2023

Zeit

18:00-19:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.02.2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2023
Ö 4	Eingänge und Mitteilungen
Ö 5	Fallstudie zur Schaffung von attraktiven Radwegeverbindungen im Niedersachsenpark Beschluss: Einstimmig zugestimmt	026/2023	Vorlage
Ö 6	Stärkung des ÖPNV hier: Weiterführung der Buslinie 585 (Damme - Vörden - Osnabrück) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	027/2023	Vorlage
Ö 7	Ausbau erneuerbarer Energien hier: Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen (FFPV) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1	039/2023	Vorlage 39-2023 Privilegierung von FFP-Anlagen 39-2023 Weiße Flächen für FFP-Analgen bei Bauleitplanung
Ö 8	Genehmigung überplanmäßiger Transferaufwendungen und Auszahlungen 2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5	045/2023	Vorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 68 "Sondergebiet Lindenstraße" in Vörden hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	049/2023	Vorlage 49-2023 Anlage 1 - 6. Änderung des Flächennutzungsplanes 49-2023 Anlage 2 - Geltungsbereich des B-Planes 68
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Ortskern Vörden - Nordost" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB in Vörden hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	050/2023	Vorlage 50-2023 Anlage 1 Rechtswirksamer B-Plan Nr. 61 50-2023 Anlage 2 Geltungsbereich 1. Änderung BPlan 61
Ö 11	Wahl der Schöffen für die Jahre 2024-2028 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1
Ö 12	Benennung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder hier: Umweltausschuss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	060/2023	Vorlage
Ö 13	Informationen über den Niedersachsenpark
Ö 14	Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Ö 16	Einwohnerfragestunde