Sitzung
Rat/006/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Saal der Gaststätte Zum Schwarzen Roß (Otte), Holdorfer Straße 3
Datum
20.07.2021
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 11.05.2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11.05.2021
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Richtlinie zur Förderung von Regenwasserzisternen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 061/2021
Ö 6
Regionales Raumordnungsprogramm des Landkreises Vechta (RROP)
hier: Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 062/2021
Ö 7
8. Änderung des Flächennutzungsplanes (Südlich Erlenweg) in Neuenkirchen
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5

 063/2021
Ö 8
8. Änderung des Flächennutzungsplanes (Südlich Erlenweg) in Neuenkirchen
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 064/2021
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Industriegebiet Hörsten II“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in Hörsten
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 065/2021
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Industriegebiet Hörsten II“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in Hörsten
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 066/2021
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Wohnquartier Am Mühlenhof“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO in Vörden (vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 067/2021
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Wohnquartier Am Mühlenhof“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO in Vörden (vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB)
hier: Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 068/2021
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 75 „Vörden Mitte“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO (beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 069/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 75 „Vörden Mitte“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO (beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 070/2021
Ö 15
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 16
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde