Sitzung
Rat/007/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Saal der Gaststätte Wellmann, Osnabrücker Straße 22
Datum
12.10.2021
Zeit
17:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 20.07.2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2021
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 nebst Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 102/2021
Ö 7
Betrauung zugunsten der Niedersachsenpark GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 103/2021
Ö 8
Niedersachsenpark GmbH
hier: neue Bürgschaftsübernahme aufgrund Darlehnsverlängerung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 104/2021
Ö 9
Beitritt zum Wasserverband Bersenbrück mit der Teilaufgabe Klärschlammentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 105/2021
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 74 "Hinterste Flage I" in Neuenkirchen
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 106/2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 74 "Hinterste Flage I" in Neuenkirchen
hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 107/2021
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 80 "Im Nörtebruch" in Vörden
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 108/2021
Ö 13
2. Änderung der Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigung sowie den Ersatz von Verdienstausfall und Fahrtkosten an die Ratsmitglieder und an die nicht dem Gemeinderat angehörenden Fachausschussmitglieder und an ehrenamtlich tätige Gemeindebürger der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 112/2021
Ö 14
Annahme von Spenden; hier: Spende von 10 Bäumen durch die Westenergie AG im Rahmen der Sponsoringvereinbarung "Sonderaktion 1.000 Klimabäume"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 113/2021
Ö 15
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 16
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Ehrung der ausscheidenden Ratsmitglieder