Sitzung
Rat/002/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
28.02.2023
Zeit
17:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 13.12.2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2022
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Übertragung der Anteile der Klärschlammverwertung OWL GmbH an den Wasserverband Bersenbrück

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 001/2023
Ö 6
Genehmigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Bücherei Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 004/2023
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Niedersachsenpark A 1 – Nr. 2 in Hörsten (vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB)
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 006/2023
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 76 „Niedersachsenpark A 1 – Strietwiesen“ in Hörsten;
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 007/2023
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 76 „Niedersachsenpark A 1 – Strietwiesen“ in Hörsten
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 008/2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 79 „Hörster Kämpe“ in Vörden
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 009/2023
Ö 11
Einziehung einer Teillänge des Gemeindeweges Nr. 123 in Hörsten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 010/2023
Ö 12
Endausbau der Straße „Am Hollersbach“ in Neuenkirchen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 011/2023
Ö 13
Sanierung des Gemeindeweges Nr. 90 in Hörsten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 012/2023
Ö 14
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

 016/2023
Ö 15
Einbau von RLT-Anlagen in der Oberschule Neuenkirchen-Vörden
hier: Vergabe des Auftrags für die technische Anlage

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 017/2023
Ö 16
Information über die aktuelle Rechtslage zum Thema "Ausbau erneuerbarer Energien"
 
Ö 17
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 18
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde