Sitzung
Rat/008/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
12.12.2023
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 10.10.2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.10.2023
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Anträge etc. zum Haushalt 2024
 
Ö 5.1
Sanierung des Filterbereichs des Naturbads Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 143/2023
Ö 5.2
Antrag des Vereins Naturbad Vörden e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 152/2023
Ö 5.3
Antrag der Musikschule Neuenkirchen-Vörden e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 153/2023
Ö 5.4
Antrag des Schützenvereins Nellinghof auf Förderung einer Baumaßnahme

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 154/2023
Ö 5.5
Erhöhung des Zuschusses an die Tourist-Information Dammer Berge e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 156/2023
Ö 6
Festlegung der Steuerhebesätze ab 2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 158/2023
Ö 7
Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 159/2023
Ö 8
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 160/2023
Ö 9
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 nebst Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 161/2023
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen; hier: Übernahme der Erschließungsanlagen im Baugebiet Nr. 71 "Koppeln Süd" in Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 157/2023
Ö 11
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 148/2023
Ö 12
Einziehung einer Teillänge des Gemeindeweges Nr. 54 in Nellinghof

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 150/2023
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 83 "Kahler Wall" in Vörden
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 151/2023
Ö 14
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Sozialausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 162/2023
Ö 15
Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Vorstand des Vereins Naturbad Vörden e.V.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 163/2023
Ö 16
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 17
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde