Sitzung
Rat/007/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sporthalle Neuenkirchen, Holdorfer Straße 7
Datum
01.12.2020
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 06.10.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 06.10.2020
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
Ö 6
Wahl eines Schiedsmanns

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 094/2020
Ö 7
9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbe Lindenstraße) in Vörden hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 097/2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 76 "Niedersachsenpark A 1 - Strietwiesen" in Hörsten
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 099/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 75 "Vörden Mitte" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO (Verfahren nach § 13 a BauGB)
hier:
a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.07.2019
b) Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 100/2020
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen
hier: Übernahme der Erschließungsanlagen im Baugebiet Nr. 62 "Auf den Höfften III" in Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 101/2020
Ö 11
Gebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie die Niederschlagswasserbeseitigung
hier Gebührenfestsetzung ab 01.01.2021 – Vorstellung der Gebührenkalkulation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 102/2020
Ö 12
2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 103/2020
Ö 13
2. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden - Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 104/2020
Ö 14
Festlegung der Steuerhebesätze ab 2021
hier: 6. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 105/2020
Ö 15
Einzelanträge zum Haushalt
 
Ö 15.1
Einzelanträge zum Haushalt
hier: Antrag der Musikschule Neuenkirchen-Vörden e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 106/2020
Ö 15.2
Einzelanträge zum Haushalt
hier: Antrag des TC Neuenkirchen-Vörden e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 107/2020
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2021-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 108/2020
Ö 17
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 nebst Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 109/2020
Ö 18
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 110/2020
Ö 19
Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 111/2020
Ö 20
Bestimmung der Wahlleitung für die Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 112/2020
Ö 21
Bestellung der Angestellten Heike Grafemeyer zur Standesbeamtin

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 114/2020
Ö 22
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 23
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde