SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 05.07.2022

Sitzung

Rat/008/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

05.07.2022

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 24.05.2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.05.2022
Ö 4	Eingänge und Mitteilungen
Ö 5	Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Ö 6	Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2018 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1	061/2022	Vorlage 61-2022 Jahresabschluss Gesamt unterschrieben komprimiert 61-2022 Schlussbericht JA 2018 Nk-Vörden vom 25.05.2022 61-2022 Stellungnahme des Bürgermeisters gem § 129 NkomVG zum Prüfbericht 2018
Ö 7	Verzicht auf Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses bis einschließlich 2020 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	062/2022	Vorlage
Ö 8	Einrichtung einer Kinderfeuerwehr in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	063/2022	Vorlage
Ö 9	Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	064/2022	Vorlage 64-2022 Anlage Mustersatzung für die Freiwillige Feuerwehr
Ö 10	Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr in den Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	065/2022	Vorlage 65-2022 Anlage Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr in den Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr
Ö 11	Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	066/2022	Vorlage 66-2022 Mustersatzung über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren
Ö 12	Bundesfreiwilligendienst an Schulen; Antrag des Schulverbundes Neuenkirchen-Vörden für die Grundschule Vörden und die Grundschule Neuenkirchen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	070/2022	Vorlage 70-2022 Antrag Bundesfreiwilligendienst an GS Vörden und Neuenkirchen
Ö 13	Einziehung einer Teilfläche des Nordweges (Gemeindestraße Nr. 4) in Neuenkirchen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1	073/2022	Vorlage
Ö 14	9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbe Lindenstraße) in Vörden hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: Einstimmig zugestimmt	074/2022	Vorlage 74-2022 Anlage abwFNPTÖB
Ö 15	9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbe Lindenstraße) in Vörden hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig zugestimmt	075/2022	Vorlage 75-2022 Anlage bp fnp-9aen 02-Dokument 75-2022 Anlage Artenschutzbeitrag 75-2022 Anlage Begründung fnp-9aen 75-2022 Anlage Fauna
Ö 16	Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	080/2022	Vorlage
Ö 17	Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
Ö 18	Informationen über den Niedersachsenpark
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: