SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses - 28.11.2023 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung

FA/004/2023

Gremium

Finanzausschuss

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

28.11.2023

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ausschussmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses vom 18.09.2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 3	Eingänge und Mitteilungen
Ö 4	Antrag des Vereins Naturbad Vörden e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses Beschluss: Einstimmig zugestimmt	152/2023	Vorlage 152-2023 Antrag Naturbad Vörden
Ö 5	Sanierung des Filterbereichs des Naturbads Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	143/2023	Vorlage 143-2023 Antrag Anlage 1 143-2023 Antrag Anlage 2 143-2023 Antrag Anlage 3 143-2023 Antrag Investitionen Naturbad Vörden
Ö 6	Antrag der Musikschule Neuenkirchen-Vörden e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses Beschluss: Einstimmig zugestimmt	153/2023	Vorlage 153-2023 Antrag Musikschule Neuenkirchen
Ö 7	Antrag des Schützenvereins Nellinghof auf Förderung einer Baumaßnahme Beschluss: Einstimmig zugestimmt	154/2023	Vorlage 154-2023 Antrag Schützenverein Nellinghof
Ö 8	Erhöhung des Zuschusses an die Tourist-Information Dammer Berge e.V. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	156/2023	Vorlage
Ö 9	Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen; hier: Übernahme der Erschließungsanlagen im Baugebiet Nr. 71 "Koppeln Süd" in Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	157/2023	Vorlage
Ö 10	Festlegung der Steuerhebesätze ab 2024 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	158/2023	Vorlage 158-2023 Anlage Entwurf 9 Änderungssatzung Hebesatzsatzung
Ö 11	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	159/2023	Vorlage 159-2023 Anlage Anderungssatzung Vergnügungssteuer
Ö 12	Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	160/2023	Vorlage 160-2023 Entwurf Investitionsprogramm 2024 - 2027 Haushalt 2024
Ö 13	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 nebst Haushaltsplan Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	161/2023	Vorlage 161-2023 Entwurf Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024, Stand 17.11.2023 161-2023 Haushaltsplan 2024 Gesamt nummeriert, Stand 07.12.2023
Ö 14	Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) - unterjähriges Berichtswesen, Stand: 31.10.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	155/2023	Vorlage
Ö 15	Einsparungsmöglichkeiten