SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 18.12.2018

Sitzung

Rat/011/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

18.12.2018

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 30.10.2018 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 2
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2018
Ö 4	Eingänge und Mitteilungen
Ö 5	Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Ö 6	Sicherheit an Bahnübergängen in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltung: 3	110/2018	Vorlage 110-2018 Anlage Lageplan1 110-2018 Anlage Lageplan2
Ö 7	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Nördlich Bohnenkamp" in Vörden hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	119/2018	Vorlage 119-2018 Anlage BPlan Nr.38 Nördlich Bohnenkamp
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 73 "Wohnquartier Am Mühlenhof" in Vörden hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	120/2018	Vorlage 120-2018 Anlagen 1 und 2
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Wasserwerkes Vörden und Ergebnisverwendung sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	115/2018	Vorlage 115-2018 Anlage JA 2017
Ö 10	Bezuschussung eines mobilen Lernstandortes für die Kindertagesstätten in der Stadt Damme und in den Gemeinden Holdorf, Neuenkirchen-Vörden und Steinfeld Beschluss: Einstimmig zugestimmt	102/2018	Vorlage
Ö 11	Künftige Finanzierung des Bildungswerkes Dammer Berge e.V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	109/2018	Vorlage
Ö 12	Umsetzung des pädagogischen Schulkonzeptes der Grundschule Vörden Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 3	141/2018	Vorlage
Ö 13	Erweiterung der Grundschule Vörden Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 2	124/2018	Vorlage
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	114/2018	Vorlage 114-2018 Anlage 1 Satzung Kostenersatz außerhalb der Pflichtaufgaben von 1995 114-2018 Anlage 2 Entwurf Satzung Erhebung Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr 114-2018 Anlage 3 Übersicht Stundensätze 2015 bis 2017
Ö 15	Gebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie die Niederschlagswasserbeseitigung; hier Gebührenfestsetzung ab 01.01.2019 – Vorstellung der Gebührenkalkulation Beschluss: Einstimmig zugestimmt	126/2018	Vorlage 126-2018 Anlage Kalkulationsvermerk
Ö 16	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	127/2018	Vorlage 127-2018 Anlage Entwurf 1. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbeseitigung
Ö 17	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	128/2018	Vorlage 128-2018 Anlage Entwurf 1. Änderungssatzung Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
Ö 18	Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen hier: Übernahme der Erschließungsanlagen Wohngebiet „Auf den Höfften II“ in Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	130/2018	Vorlage
Ö 19	Richtlinie zur Förderung von Vereinen und Verbänden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	138/2018	Vorlage 138-2018 Anlage Antrag Vereinsförderung
Ö 20	Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 1	134/2018	Vorlage 134-2018 Entwurf Investitionsprogramm 2019 - 2022, Stand 21.11.2018
Ö 21	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 nebst Haushaltsplan Beschluss: Einstimmig zugestimmt	135/2018	Vorlage 135-2018 Anlage Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsplan 2019 gesamt nummeriert
Ö 22	Berufung in einen Fachausschuss hier: Ausschuss für Soziales, Jugend, Kultur, Sport und Senioren Beschluss: Einstimmig zugestimmt	139/2018	Vorlage
Ö 23	Informationen über den Niedersachsenpark
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Ö 25	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: