Sitzung
FA/004/2020
Gremium
Wirtschafts- und Finanzausschuss
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sporthalle Neuenkirchen, Holdorfer Straße 7, 49434 Neuenkirchen-Vörden
Datum
16.11.2020
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ausschussmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 24.09.2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 4
Gebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie die Niederschlagswasserbeseitigung
hier Gebührenfestsetzung ab 01.01.2021 – Vorstellung der Gebührenkalkulation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 102/2020
Ö 5
2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 103/2020
Ö 6
2. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden - Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 104/2020
Ö 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen
hier: Übernahme der Erschließungsanlagen im Baugebiet Nr. 62 "Auf den Höfften III" in Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 101/2020
Ö 8
Festlegung der Steuerhebesätze ab 2021
hier: 6. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 105/2020
Ö 9
Einzelanträge zum Haushalt
 
Ö 9.1
Einzelanträge zum Haushalt
hier: Antrag der Musikschule Neuenkirchen-Vörden e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 106/2020
Ö 9.2
Einzelanträge zum Haushalt
hier: Antrag des TC Neuenkirchen-Vörden e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 107/2020
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2021-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 108/2020
Ö 11
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 nebst Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 109/2020
Ö 12
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 110/2020
Ö 13
Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 111/2020
Ö 14
Einsparungsmöglichkeiten