Sitzung
Rat/012/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
11.10.2022
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 05.07.2022, 14.07.2022 und 08.09.2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 05.07.2022, 14.07.2022 und 08.09.2022
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 4.1
Unvermutete örtliche Kassenprüfung
 
Ö 4.2
Friedhofskapelle Vörden
 
Ö 4.3
Verkehrssitutaion vor der Grundschule Vörden
 
Ö 4.4
Anträge der IGNV vom 11.10.2022
 
Ö 4.4.1
Antrag IGNV: Erstellung eines Konzepts zur Öffnung der Schulhöfe, Sportplätze und Spielplätze der Oberschule Neuenkirchen-Vörden und der Grundschule Neuenkirchen
 131/2022
Ö 4.4.2
Antrag IGNV:
Aufstellung und Vorstellung der Kompensationsmaßnahmen auf Gemeindegebiet
 132/2022
Ö 4.4.3
Vorstellung eines Checks zur Qualität des gemeindlichen Energiemanagements in der heutigen Ratssitzung
 
Ö 5
Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung der Ratssitzung am 11.10.2022 nach § 2 (1) der Geschäftsordnung
Thema: Resolution zur beabsichtigten Wahlkreisreform der Bundestagswahlen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 128/2022
Ö 7
Implementierung eines Energiemanagements

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 095/2022
Ö 8
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1

 096/2022
Ö 9
Mobilitätsstation
hier: Abstimmung über Vorzugsvariante

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 113/2022
Ö 10
Erhöhung des Zuschusses für die Sanierung und Erweiterung des Sportlerheimes durch den Verein BS Vörden e.V.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 3

 116/2022
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 nebst Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 3

 117/2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 81 „Koppeln Süd, Teil II“ in Vörden
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 118/2022
Ö 13
Wohnbaugebiet „Koppeln Süd“ in Vörden
hier: Vergabe eines Straßennamens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 119/2022
Ö 14
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 127/2022
Ö 15
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 16
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde