Sitzung
Rat/005/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
04.07.2023
Zeit
18:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 02.05.2023 und 13.06.2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 02.05.2023 und 13.06.2023
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Rückzahlung von Zuwendungen an die Niedersachsenpark GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 079/2023
Ö 6
Erweiterung des Niedersachsenparks auf die Ostseite der Bundesautobahn A 1
hier: Zeitschiene/Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

 080/2023
Ö 7
Berufung eines ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 086/2023
Ö 8
Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 088/2023
Ö 9
Antrag des Vereins Kulturbahnhof Neuenkirchen-Vörden e.V. auf Änderung der Nutzungsvereinbarung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 089/2023
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen;
hier: Übernahme der Erschließungsanlagen im Baugebiet Nr. 63 „Westlich Holdorfer Straße“ in Neuenkirchen (Wendehammer Bockhorst)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 090/2023
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen;
hier: Übernahme der Erschließungsanlagen "Schreinergasse" im Baugebiet Nr. 70 „Westlich Holdorfer Straße II“ in Neuenkirchen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

 091/2023
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 80 "Im Nörtebruche" in Vörden
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 092/2023
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 80 „Im Nörtebruche“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 84 NBauO in Vörden;
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 093/2023
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 79 „Hörster Kämpe“ in Vörden;
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 094/2023
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 79 "Hörster Kämpe" in Vörden;
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 095/2023
Ö 16
Einziehung einer Teillänge des Gemeindeweges Nr. 54 in Nellinghof

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 096/2023
Ö 17
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten und des Bürgermeisters über die Maßnahmen zur Umsetzung der Gleichberechtigung für den Zeitraum 2019 bis 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 099/2023
Ö 18
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 19
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde