Sitzung
Rat/002/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
27.02.2024
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 12.12.2023 und die öffentliche Informationsveranstaltung vom 23.01.2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2023
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Städtebauliche Verträge "Repowering Nellinghof"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Verabschiedung einer Resolution zum Thema „Nie wieder ist jetzt - Gemeinsam für Demokratie, Solidarität und Vielfalt in Neuenkirchen-Vörden“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 016/2024
Ö 7
Betriebswirtschaftliche Friedhofsgebührenkalkulation sowie Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 007/2024
Ö 8
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 008/2024
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Niedersachsenpark A 1 – Nr. 2“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB in Hörsten; hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 010/2024
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Niedersachsenpark A 1 – Nr. 2“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB in Hörsten; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 011/2024
Ö 11
Finanzielle Beteiligung am Projekt "Der Weg zum Moor - Erweiterung Moorerlebnispfad Campemoor"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 015/2024
Ö 12
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 13
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde