SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses - 04.12.2018 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung

FA/005/2018

Gremium

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4

Datum

04.12.2018

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ausschussmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 27.09.2018 Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 3	Eingänge und Mitteilungen
Ö 4	Gebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie die Niederschlagswasserbeseitigung; hier Gebührenfestsetzung ab 01.01.2019 – Vorstellung der Gebührenkalkulation Beschluss: Einstimmig zugestimmt	126/2018	Vorlage 126-2018 Anlage Kalkulationsvermerk
Ö 5	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	127/2018	Vorlage 127-2018 Anlage Entwurf 1. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbeseitigung
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	128/2018	Vorlage 128-2018 Anlage Entwurf 1. Änderungssatzung Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
Ö 7	Künftige Finanzierung des Bildungswerkes Dammer Berge e.V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	109/2018	Vorlage
Ö 8	Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) – unterjähriges Berichtswesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	129/2018	Vorlage
Ö 9	Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	130/2018	Vorlage
Ö 10	Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Verbänden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	138/2018	Vorlage 138-2018 Anlage Antrag Vereinsförderung
Ö 11	Einzelanträge zum Haushalt
Ö 11.1	Zuschussantrag des Instrumental Musikvereins Neuenkirchen e.V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	131/2018	Vorlage 131-2018 Anlage Antrag IMV
Ö 11.2	Zuschussantrag des BS Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	132/2018	Vorlage 132-2018 Anlage Antrag BS Vörden
Ö 11.3	Zuschussantrag des Fahr- und Reitvereins Neuenkirchen e.V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	133/2018	Vorlage 133-2018 Anlage Antrag Fahr- und Reitverein Neuenkirchen
Ö 12	Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1	134/2018	Vorlage 134-2018 Entwurf Investitionsprogramm 2019 - 2022, Stand 21.11.2018
Ö 13	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 nebst Haushaltsplan Beschluss: Einstimmig zugestimmt	135/2018	Vorlage 135-2018 Anlage Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsplan 2019 gesamt nummeriert
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	114/2018	Vorlage 114-2018 Anlage 1 Satzung Kostenersatz außerhalb der Pflichtaufgaben von 1995 114-2018 Anlage 2 Entwurf Satzung Erhebung Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr 114-2018 Anlage 3 Übersicht Stundensätze 2015 bis 2017
Ö 15	Einsparungsmöglichkeiten