Sitzung
Rat/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Saal der Gaststätte Zum Schwarzen Roß (Otte), Holdorfer Straße 3
Datum
06.10.2020
Zeit
18:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 23.06.2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.06.2020
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
Ö 6
Ernennung des Gemeindebrandmeisters der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 060/2020
Ö 7
Ernennung des stellv. Gemeindebrandmeisters der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 061/2020
Ö 8
Neufassung der Richtlinien der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zur Förderung von Vereinen und Verbänden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 068/2020
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Industriegebiet südöstlich der Autobahnauffahrt Neuenkirchen-Vörden Teil 2"
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3

 071/2020
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Industriegebiet südöstlich der Autobahnauffahrt Neuenkirchen-Vörden Teil 2"
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3

 072/2020
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 72 "Gewerbegebiet Im neuen Teil II" in Hörsten
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 073/2020
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 72 "Gewerbegebiet Im neuen Teil II" in Hörsten
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 074/2020
Ö 13
6. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Einzelhandel Vörden)
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 075/2020
Ö 14
6. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Einzelhandel Vörden) hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 076/2020
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Alfhausener Straße“ im vereinfachten Verfahren, Neuenkirchen
hier: Abwägung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 077/2020
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Alfhausener Straße“ im vereinfachten Verfahren, Neuenkirchen
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 078/2020
Ö 17
Außenbereichssatzung „Dreuge Mesk“ in Nellinghof
hier: Durchführung der öffentlichen Auslegung unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 079/2020
Ö 18
Widmung der Verkehrsflächen im Wohnbaugebiet „Westlich der Holdorfer Straße I“ in Neuenkirchen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 080/2020
Ö 19
Dorferneuerung Vörden
hier: Erneuter Verlängerungsantrag

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 081/2020
Ö 20
Dorferneuerung Vörden
hier: Sanierung der Friedhofskapelle Vörden und Neugestaltung der Außenanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 082/2020
Ö 21
Einrichtung eines Kinder- und Mehrgenerationenplatz im Neubaugebiet

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 083/2020
Ö 22
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 084/2020
Ö 23
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Zuständigkeit des Rates

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 087/2020
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 nebst Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 089/2020
Ö 25
Berufung von nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern für den Schulausschuss
 
Ö 25.1
Berufung von nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern für den Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 092/2020
Ö 25.2
Berufung von nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern für den Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 095/2020
Ö 26
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 27
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde