Sitzung
Rat/002/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sporthalle Neuenkirchen, Holdorfer Straße 7
Datum
02.03.2021
Zeit
18:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 01.12.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2020
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
1. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 010/2021
Ö 6
Benutzungsordnung für die Bücherei im Alten Rathaus Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 011/2021
Ö 7
Gebührenordnung für die Bücherei im Alten Rathaus Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 012/2021
Ö 8
Außenbereichssatzung „Dreuge Mesk“ in Nellinghof
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 016/2021
Ö 9
Außenbereichssatzung „Dreuge Mesk“ in Nellinghof
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 35 Abs. 6 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 017/2021
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Industriegebiet Hörsten II“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in Hörsten
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 018/2021
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Industriegebiet Hörsten II“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in Hörsten
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 019/2021
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Industriegebiet südöstlich der Autobahnauffahrt Neuenkirchen-Vörden Teil 2“
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 020/2021
Ö 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Industriegebiet südöstlich der Autobahnauffahrt Neuenkirchen-Vörden Teil 2“
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 021/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 77 „Zur Müße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB in Neuenkirchen
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 022/2021
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 77 „Zur Müße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB in Neuenkirchen
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 023/2021
Ö 16
Einziehung eines Teilstückes des Gemeindeweges Nr. 103 in Hörsten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

 024/2021
Ö 17
Wahl eines stellv. Schiedsmanns

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 025/2021
Ö 18
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch kreisangehörige Stadte und Gemeinden im Landkreis Vechta

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 028/2021
Ö 19
Überplanmäßige Auszahlung für die Vernetzung und WLAN-Ausstattung der Oberschule Neuenkirchen-Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 032/2021
Ö 20
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 21
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde