Sitzung
Rat/004/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Saal der Gaststätte Zum Schwarzen Roß (Otte), Holdorfer Straße 3
Datum
01.03.2022
Zeit
18:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 14.12.2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2021
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Nachmittagsbetreuung an Grundschulen – Vertrag mit dem Verein Universum e.V. Bramsche ab 01.08.2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 004/2022
Ö 6
Erweiterung Grundschule Neuenkirchen – Festlegung der Ausbauvariante

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

 006/2022
Ö 7
Benennung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
hier: Sozialausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 007/2022
Ö 8
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2016 und 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 009/2022
Ö 9
Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 010/2022
Ö 10
Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden zum Stichtag 31.12.2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 011/2022
Ö 11
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Verbänden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 012/2022
Ö 12
Grundlagen Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 013/2022
Ö 13
Feuerwehrgerätehaus Vörden
hier: Eigenrealisierung oder TU-Modell

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 014/2022
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Westlich der Holdorfer Straße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB in Neuenkirchen
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 016/2022
Ö 15
Ausweisung einer Wohnbaufläche in Astrup
hier: Antrag auf Bauleitplanung durch Herrn Jürgen Hillen, Vechta

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

 017/2022
Ö 16
1. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Regenwasserzisternen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 025/2022
Ö 17
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 18
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 19
Beschluss einer Resolution zur Ukraine-Krise

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde