Sitzung
Rat/008/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
24.09.2019
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einzelhandelsentwicklungskonzept Neuenkirchen-Vörden
hier: Beschlussfassung
(Vortrag durch Herrn Huhndorf, CIMA Hannover)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 090/2019
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 02.07.2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 02.07.2019
 
Ö 5
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 6
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Zuständigkeit des Rates

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 093/2019
Ö 7
Betriebskostenzuschuss an den Verein Naturbad Vörden e.V. für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 094/2019
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 nebst Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 095/2019
Ö 9
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 096/2019
Ö 10
Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Vörden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 097/2019
Ö 11
Berufung eines beratenden Mitgliedes in einen Fachausschuss
hier: Ausschuss für Soziales, Jugend, Kultur, Sport und Senioren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 103/2019
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Wasserwerkes Vörden und Ergebnisverwendung sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 083/2019
Ö 13
Widmung der Verkehrsflächen im Wohnbaugebiet "Westlich der Holdorfer Straße" in Neuenkirchen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 085/2019
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 67 "Stoffers Weg" in Neuenkirchen
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 086/2019
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 67 "Stoffers Weg" in Neuenkirchen
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 087/2019
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 69 "Auf der Röte" in Vörden
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 088/2019
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 72 "Gewerbegebiet Im neuen Teil II" in Hörsten
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 089/2019
Ö 18
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 19
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde