SessionNet | öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 28.04.2020

Sitzung

Rat/001/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

49434 Neuenkirchen-Vörden, Gaststätte Zum Schwarzen Roß (Otte), Holdorfer Straße 3

Datum

28.04.2020

Zeit

18:00-21:48 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

2020-04-28 TOP 21 KiTa

2020-04-28 TOP 23 Musikschule

2020-04-28 TOP 6 GS Vörden

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 03.12.2019 Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.12.2019
Ö 4	Eingänge und Mitteilungen
Ö 5	Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 6	Erweiterung der Grundschule Vörden	021/2020	Vorlage 21-2020 Anlage 5 Hinweise Fachberatung NLSchB zu Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen vom 25.11.2019 21-2020 Anlage 6 Grundrisse Gs Vörden Stand 20.02.2020 21-2020 Anlage 7 Kostenschätzung DIN 276 06.03.2020 21-2020 Anlage 8 Kostenentwicklung Erweiterung der Grundschule Vörden
Ö 7	Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Wasserwerk Vörden sowie zur Auflösung der Betriebssatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	007/2020	Vorlage 7-2020 Anlage Aufhebungssatzung Betriebssatzung Wasserwerk Vörden.doc
Ö 8	Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen (Oldenburg) über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser Beschluss: Einstimmig zugestimmt	008/2020	Vorlage 8-2020 Anlage Aufhebungssatzung Wasseranschlusssatzung
Ö 9	Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	009/2020	Vorlage 9-2020 Anlage Aufhebungssatzung Wasserabgabensatzung
Ö 10	6. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Einzelhandel Vörden) hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	011/2020	Vorlage 11-2020 Anlage Abwägungsvorschlag der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung (§§ 3 u. 4 Abs. 1 BauGB)
Ö 11	6. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Einzelhandel Vörden) hier: Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig zugestimmt	012/2020	Vorlage 12-2020 Anlage 1 Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes 12-2020 Anlage 2 Begründung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 72 "Gewerbegebiet Im neuen Teil II" in Hörsten hier: Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	013/2020	Vorlage 13-2020 Anlage Abwägungsvorschlag der Stellungnahmen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB)
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 72 "Gewerbegebiet Im neuen Teil II" in Hörsten hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig zugestimmt	014/2020	Vorlage
Ö 14	7. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Füerboll" in Neuenkirchen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	015/2020	Vorlage 15-2020 Anlage Vorentwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 15	8. Änderung des Flächennutzungsplanes (Südlich Erlenweg) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6	016/2020	Vorlage 16-2020 Anlage Vorentwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 16	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alfhausener Straße" in Neuenkirchen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig zugestimmt	017/2020	Vorlage 17-2020 Anlage Vorentwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 17
Ö 17	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Industriegebiet südöstlich der Autobahnauffahrt Neuenkirchen-Vörden Teil 2" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	018/2020	Vorlage 18-2020 Anlage Geltungsbereich des B-Planes Nr. 58 (Neuaufstellung)
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 67 "Stoffers Weg" in Neuenkirchen hier: Abwägungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1	019/2020	Vorlage 19-2020 öffentliche Anlage Abwägungstabelle Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 67 "Stoffers Weg" in Neuenkirchen hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1	020/2020	Vorlage 20-2020 Anlage 1 Bebauungsplan Nr. 67 Stoffers Weg 20-2020 Anlage 2 Begründung Bebauungsplan Nr. 67 Stoffers Weg 20-2020 Anlage 3 Immissionsschutzgutachten Landwirtschaftskammer Niedersachsen Okt. 2019 20-2020 Anlage 4 schalltechnische Beurteilung TÜV Nord Umweltschutz, Hamburg, August 2019
Ö 20	Entscheidung über die Zweckvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle beim Landkreis Vechta Beschluss: Einstimmig zugestimmt	026/2020	Vorlage 26-2020 Anlage Entwurf der Zweckvereinbarung zur Nutzung der gemeinsamen zentralen Vergabestelle beim Landkreis Vechta
Ö 21	Sicherstellung der Kinderbetreuung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden	030/2020	Vorlage 30-2020 Anlage Aufstellung Stand 09 03 2020
Ö 22	Informationen über den Niedersachsenpark
Ö 23	Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Ö 25	Einwohnerfragestunde

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: