Gemeinderat - 28.04.2020 - 18:00 Uhr - Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4,

Sitzung
Rat/001/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
28.04.2020
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 03.12.2019 
Ö 3Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.12.2019 
Ö 4Eingänge und Mitteilungen 
Ö 5Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
Ö 6Erweiterung der Grundschule Vörden
hier: Vorstellung der aktuellen Planung durch das Büro IBR GmbH
021/2020
Ö 7Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Wasserwerk Vörden sowie zur Auflösung der Betriebssatzung 007/2020
Ö 8Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen (Oldenburg) über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser 008/2020
Ö 9Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) 009/2020
Ö 106. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Einzelhandel Vörden)
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
011/2020
Ö 116. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Einzelhandel Vörden)
hier: Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
012/2020
Ö 12Bebauungsplan Nr. 72 "Gewerbegebiet Im neuen Teil II" in Hörsten
hier: Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
013/2020
Ö 13Bebauungsplan Nr. 72 "Gewerbegebiet Im neuen Teil II" in Hörsten
hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
014/2020
Ö 147. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Füerboll" in Neuenkirchen
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
015/2020
Ö 158. Änderung des Flächennutzungsplanes (Südlich Erlenweg)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
016/2020
Ö 161. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alfhausener Straße" in Neuenkirchen
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
017/2020
Ö 17Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Industriegebiet südöstlich der Autobahnauffahrt Neuenkirchen-Vörden Teil 2"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
018/2020
Ö 18Bebauungsplan Nr. 67 "Stoffers Weg" in Neuenkirchen
hier: Abwägungsbeschluss
019/2020
Ö 19Bebauungsplan Nr. 67 "Stoffers Weg" in Neuenkirchen
hier: Satzungsbeschluss
020/2020
Ö 20Entscheidung über die Zweckvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle beim Landkreis Vechta 026/2020
Ö 21Sicherstellung der Kinderbetreuung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden 030/2020
Ö 22Informationen über den Niedersachsenpark 
Ö 23Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden 
Ö 24Anfragen und Anregungen 
Ö 25Einwohnerfragestunde