Sitzung
Rat/007/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
49434 Neuenkirchen-Vörden, Sitzungssaal im Rathaus Neuenkirchen, Küsterstraße 4
Datum
02.07.2019
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 23.04.2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.04.2019
 
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
 
Ö 5
Ernennung eines Bezirksvorstehers für den Ortsteil Hinnenkamp

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 070/2019
Ö 6
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Der kleine Esch" in Neuenkirchen gemäß § 13 BauGB
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 050/2019
Ö 7
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Der kleine Esch" in Neuenkirchen gemäß § 13 BauGB
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 051/2019
Ö 8
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Folgekostenvertrag) im Rahmen der Erschließung "Nördlich Bohnenkamp"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 072/2019
Ö 9
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Nördlich Bohnenkamp“ gemäß § 13 BauGB, Vörden;
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 052/2019
Ö 10
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Nördlich Bohnenkamp“ gemäß § 13 BauGB, Vörden
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 053/2019
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 40 „Ortskern Neuenkirchen“ (3. Änderung) der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 054/2019
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 40 „Ortskern Neuenkirchen“ (3. Änderung) der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
hier: Auslegungsbeschluss unter gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 055/2019
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 75 „Vörden Mitte“ der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 056/2019
Ö 14
Sanierung der Gemeindestraße Nr. 152 in Hinnenkamp
hier: Zustimmung zur Ausbauplanung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 057/2019
Ö 15
Ländlicher Wegebau (ZILE)
hier: Festlegung der Gemeindestraßen für das Förderprogramm ZILE (2020/2021)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

 058/2019
Ö 16
Dorferneuerung Vörden; Umgestaltung der Straßenseitenräume Schulstraße
hier: Bestimmung des Ausbauumfanges

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2

 059/2019
Ö 17
Widmung eines Fußweges entlang der Schulstraße
hier: Grundstück Osnabrücker Straße 46

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 071/2019
Ö 18
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten und des Bürgermeisters über die Maßnahmen zur Umsetzung der Gleichberechtigung für den Zeitraum 2016 bis 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 063/2019
Ö 19
Informationen über den Niedersachsenpark
 
Ö 20
Kurzer Bericht der entsandten Ratsmitglieder über die Arbeit von Organisationen und Verbänden
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde